Warum das ganze Rechtswirrwarr?

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Morgen zusammen!

Vergangenes Mal erwähnte ich ja bereits, dass wir uns relativ viel Aufwand machen indem wir für verschiedene Projekte nicht nur in GbRs arbeiten – das tut man ja, qua definitionem, sehr schnell, wenn man sich für etwas zusammenschließt – sondern das auch schriftlich fixieren. Warum nur, fragt man sich?

Das Schlüsselerlebnis kam nicht aus den eigenen Reihen, sondern aus einem befreundeten Verein. Der dortige Webmaster hatte die Seite des Vereins mehr oder weniger im Alleingang erstellt, vom Code bis zum Design. Als er sich dann eines Tages mit dem Verein überwarf, kam es zu einer durchaus rechtlich grauen Situation, denn er forderte, dass sein geistiges Eigentum dem Verein nicht mehr zur Verfügung stünde. Der Verein argumentierte, es sei ja eine Leistung gewesen, die für den Verein erbracht worden wäre, er hielt dagegen.
Wir bekamen das mit und beschlossen, da unsererseits eine Lektion daraus zu ziehen. Zwar sind wir bei der DORP, und hier klopfe ich auf Holz, jetzt schon lange zehn Jahre frei von jedwedem Streit auf Kindergarten-Niveau, aber man weiß es ja nie. Der Teufel ist ein Eichhörnchen, sagt man in der Eifel. Also setzten wir uns mal mit einem befreundeten Juristen hin und erschufen, was den klangvollen Namen „Vertrag zur Begründung der DORP GbR“ heißt. Darin regelten wir recht explizit wer welche Rechte an wen überträgt und wie die Rechte von der DORP verwaltet werden (können).Das ist dahingehend recht schwierig zu machen, als dass die GbR zwar durch das BGB unterfüttert, aber in ihrem Status als Rechtsperson zumindest angreifbar ist. Mehr noch: Bei einer normalen GbR zerbricht das gemeinsame Besitzverhältnis, wenn ein Gesellschafter die Gruppe verlässt und das, was gemeinsamer Besitz war, wird zu gleichen Teilen auf die Personen verteilt ausgeschüttet. Das wäre gerade in unserem Sinne aber sehr heikel geworden, denn gerade in dem Falle, der uns als Präzedenzfall diente, hätte uns der GbR-Vertrag gar nichts gebracht. Da sich aber andere Rechtsformen aus jeweils anderen Gründen, seien es nun Kosten, Voraussetzungen oder Arbeitsaufwand, alle von selbst erledigten, blieben wir bei unserer getreuen Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Das Endprodukt ist ein gar nicht mal so kurzer Vertrag, der aber zumindest allen Beteiligten seither als Leitfaden dienen konnte.

„Xoro“ drehten wir dann einfach so, ohne Verträge. Als wir uns dann aber mit Eifelarea Film an „Verfluchte Eifel“ wagten, beschlich uns das gleiche ungute Gefühl noch einmal. Also haben wir den GbR-Vertrag der DORP mehr oder weniger adaptiert und damit unser zweites, großes Standbein ebenfalls in Stein gemeißelt.
Andere Sublabels von uns laufen dagegen nach wie vor auf Vertrauensbasis, beispielsweise DORP TV oder die mit der DORP nur entfernt verwandte Sinnstifter-Aktion. Da hingegen, wo Rechte übergreifend genutzt werden – beispielsweise bei meiner dieses Jahr noch erscheinenden Novellen-Sammlung „Verfluchte Eifel“, die natürlich auf den VE-Stoff von Eifelarea Film zurückgreift – sind dann auch wieder Verträge aufgesetzt worden.

Der Aufwand ist, alles in allem, weniger immens, als man das vielleicht jetzt meinen sollte nach dem, was ich hier alles aufgezählt habe. Aber das gute Gefühl, das es mit sich bringt, sich zumindest rudimentär abgesichert zu haben, das ist gut. Ich sage bewusst rudimentär, denn auch uns ist klar das keiner der obigen Verträge etwas ist, was einem versierten Juristen standhalten könnte. Aber zumindest solange das außen vor bleibt, sollten wir für eventuelle Querelen halbwegs gesichert sein. Und irgendwo, am Ende des Weges, ist und bleibt die DORP für uns ja auch sowieso ein Hobby. Ein sehr zentrales in unser aller Leben, aber ein Hobby.

Viele Grüße,
Thomas

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